Faktencheck Bayern

Förderoffensive Nordostbayern: MdL Reiß kämpft für weitere Millionen für den Landkreis Tirschenreuth

Im Schulterschluss mit den oberfränkischen Landtagsabgeordneten Alexander König (Hof), Martin Schöffel (Wunsiedel) und Jürgen Baumgärtner (Kronach) setzt sich Tirschenreuths Abgeordneter Tobias Reiß für eine Erhöhung der Finanzmittel im Sonderförderprogramm "Förderoffensive Nordostbayern" ein, um zahlreichen Projekten den Weg zu ebnen. 

Nähere Informationen finden Sie in der folgenden gemeinsamen Presseerklärung der Abgeordneten: 

 

Das Erfolgsprogramm „Förderoffensive Nordostbayern“

500 Projekte, noch mehr Ideen und viele Millionen braucht die Region

 

„Die ‚Förderoffensive Nordostbayern‘ ist das erfolgreichste Förderprogramm, welches von der Bayerischen Staatsregierung jemals aufgelegt wurde“, stellten die CSU-Landtagsabgeordneten Alexander König, Martin Schöffel, Jürgen Baumgärtner und Tobias Reiß in einem gemeinsamen Brief an den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer fest. Die Volksvertreter dankten Seehofer darin für seinen persönlichen Einsatz, damit die Förderoffensive umgesetzt werden kann, und machten gleichzeitig deutlich, wie wichtig es nun für die Region sei, dass auch in den Folgejahren bis 2020 gemäß dem 2016 gefassten Kabinettsbeschluss die notwendigen Gelder dafür bereitgestellt werden.

 

Durch dieses Förderprogramm wird der Weg geebnet, für eine bisher unvorstellbar effektive und umsetzbare Attraktivitätssteigerung unserer Kommunen. Die mehr als 500 Anträge, welche von der kreisfreien Stadt Hof und rund 50 Kommunen in den Landkreisen Hof, Wunsiedel, Kulmbach, Kronach und Tirschenreuth bis heute als Städtebauförderungsmaßnahmen bzw. Dorferneuerungsmaßnahmen eingereicht wurden, schaffen neue Perspektiven für den ländlichen Raum im Nordosten Bayerns.

 

Mit den dafür in Aussicht oder bereits zugesagten Mitteln des Freistaates ist es möglich, an mehreren hundert Orten in Nordbayern oft ortsbildprägende Gebäude zu revitalisieren oder auch abzubrechen, um die Grundstücke neuen Nutzungen zuführen zu können. Den CSU-Abgeordneten wurde in Gesprächen mit den Städten und Gemeinde deutlich signalisiert, dass der Bedarf absolut vorhanden ist und in den Kommunen momentan zahlreiche zukunftsgerichtete und innovative Projekte mit Vorzeigecharakter für ganz Deutschland entstehen. Alexander König, Hofer Abgeordneter und oberfränkischer Vertreter im Haushaltsausschuss, berichtet beispielsweise aus Stadt und Landkreis Hof: „Aus leerstehenden Immobilien werden neue Wohnungen, Bürgerhäuser, Jugend- und Seniorentreffs. Private Investoren nutzen frei gewordene Grundstücke für den Bau ambulanter Wohngemeinschaften, für betreutes Wohnen oder Tagespflegeeinrichtungen und siedeln neue Einkaufsmöglichkeiten an.“

„Die Förderoffensive Nordostbayern wirkt als passgenauer Motor für die Entwicklung der Region. Sie erzeugt enorme Schubkraft und neue Perspektiven für die Menschen vor Ort und macht wichtige Leuchtturmprojekte möglich, die bisher von den Kommunen finanziell nicht hätten umgesetzt werden können“, bestätigte auch der Kronacher Abgeordnete Jürgen Baumgärtner.

 

Damit die Förderoffensive bis 2020 und darüber hinaus erfolgreich wirken kann, hat nun - neben den hoffentlich ausreichenden Planungs- und Baukapazitäten - die Zurverfügungstellung der Haushaltsmittel oberste Priorität. Sogar mit einem noch steigenden Antragsvolumen sei zu rechnen. Deshalb bitten die vier Abgeordneten gemeinsam die Bayerische Staatsregierung die entsprechenden Mittel in den bevorstehenden Nachtragshaushalt und in den nächsten Doppelhaushalt einzustellen, welche bei der zugesagten 90%-Förderung aufgrund der derzeit vorliegenden Anträge abgerufen werden dürften.

 

„Wir sind uns bewusst, dass der zusätzliche Haushaltsmittelbedarf für Städtebauförderungsmaßnahmen und für Dorferneuerungsmaßnahmen in einer kreisfreien Stadt und fünf Landkreisen für vier Jahre gewaltig ist“, stellt Tobias Reiß, Landtagsabgeordneter für Tirschenreuth, fest. „Das ist aber auch nicht verwunderlich angesichts des dramatischen Strukturwandels, den unsere Region in den letzten Jahrzehnten vollzogen hat. Entsprechend groß ist die Zahl von Anträgen, welche seitens der zuständigen Behörden bereits positiv verbeschieden bzw. in Aussicht gestellt wurden“, betont der Wunsiedler Abgeordnete Martin Schöffel.

 

Ganz persönlich bitten König, Schöffel, Baumgärtner und Reiß nun Ministerpräsidenten Seehofer in ihrem Brief den damit verbundenen finanziellen Kraftakt entschlossen und konsequent anzugehen und den großzügigen Zusagen auch großzügige Fördersummen folgen zu lassen. Selbst wenn sich eine Reihe von Projekten aufgrund unterschiedlicher Ursachen in der Abwicklung verzögern würde, garantiere die unglaubliche Zahl von rund 500 Förderprojekten in einer Stadt und fünf Landkreisen den größten Effekt, der jemals mit dem Einsatz einer derartigen Fördersumme erzielt wurde.

 

Die bevorstehende Kabinettsitzung an 20. Juni in Kulmbach sei die optimale Gelegenheit, ein klar vernehmbares, konkretes Zeichen für die Finanzierung des Programms „Förderinitiative Nordbayern“ in den Haushaltsjahren 2018 bis 2020 zu setzen. Die Menschen in den vielen betroffenen Städten, Gemeinden und Ortsteilen werden jede einzelne der über 500 Maßnahmen mit Begeisterung aufnehmen. Es entsteht an allen diesen Orten Zukunft, maßgeblich finanziert von der Bayerischen Staatsregierung, sind sich die vier Abgeordneten einig. „Es handelt sich hierbei um nachhaltige, einmalige Investitionen in die Zukunft ohne Folgekosten aber mit riesigem Folgenutzen!“, bekräftigt der Hofer Landtagsabgeordnete Alexander König. Mit diesem Appell schlossen die Landtagsabgeordneten Alexander König, Martin Schöffel, Jürgen Baumgärtner und Tobias Reiß ihren Brief an Seehofer.