Faktencheck Bayern

Die diesjährige Klausurtagung der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag stand ganz im Zeichen der Bildungspolitik.

Die Förderungen für Breitbandprojekt in unseren Gemeinden steigen auf Rekordhöhe, zahlreiche Kommunen erhalten nun sogar 90% staatliche Zuschüsse.

Der Landtagsabgeordnete informiert über den Stand der Ortsumgehung und die Städtebauförderung. Der Nordbayernplan der Staatsregierung birgt aus seiner Sicht Chancen für den Landkreis.

Die CSU-Fraktion hat in einem Dringlichkeitsantrag die Gleichstromtrasse Süd-Ost abgelehnt. Die Trasse ist unzweckmäßig und steht nicht mit dem Ziel des überregionalen Austauschs von Strom aus Erneuerbaren Energien im Einklang, heißt es im Antrag.

Das bayernweite Ergebnis der CSU von nur etwa 40 Prozent war für uns alle eine herbe Enttäuschung. Natürlich war es für für alle Wahlkämpfer nicht leicht, nach diesem Wahlmarathon mit der Landtagswahl und Bundestagswahl im letzten September, den bayerischen Kommunalwahlen im März nun in gleichem Maße für die Europawahlen zu begeistern und mobil zu machen. Doch das war aus meiner Sicht nicht der einzig entscheidende Faktor, der zu diesem “suboptimalen” Ergebnis geführt hat.