Faktencheck Bayern

Einsatz zahlt sich aus - Stabilisierungshilfen von über 10 Mio Euro bewilligt

Ein eminent wichtiger Erfolg für unsere Heimat: Der Verteilerausschuss hat gestern über die sog. Stabilisierungshilfen entschieden und die Kommunen des Landkreises Tirschenreuth profitieren davon erheblich.

Kommunen im Landkreis Tirschenreuth konnten hier im letzten Jahr nicht berücksichtigt werden, weil sie das Kriterium einer fünfjährigen negativen freien Finanzspanne nicht erfüllten, lediglich der Landkreis bekam 500.000 Euro. Ein Benachteiligung unserer Kommunen die wir nicht hinnehmen konnten.

Auf meine Initiative hin - mehrere Schreiben und Gespräche an und mit Finanzminister Söder, Innenminister Herrmann, Staatssekretäre Pschierer und Eck, Termin mit Bernd Sommer, Franz Stahl, Toni Dutz, Simon Wittmann etc. in München bei Söder ( siehe ARTIKEL)- konnte erreicht werden, dass dieses Kriterium aufgeweicht wurde und dass unsere Region besonders berücksichtigt werden muss, jetzt fließen über 10 Millionen an Kommunen unseres Landkreises.

Meinen Glückwunsch auch an den Waldsassener Bürgermeister Bernd Sommer, der mich auf den Mißstand durch das Kriterium "freie Finanzspanne" hingewiesen hat und gemeinsam mit  weiteren Bürgermeisterkollegen und mir entschlossen für eine Aufhebung eingetreten ist. Sein Engagement hat sich gelohnt: Waldsassen profitiert nun zurecht mit der enormen Summe von 3 Millionen Euro Stabilisierungshilfe.

 

Weitere Stabilisierungshilfen für unsere Kommunen - zusätzlich zu den regulären Bedarfszuweisungen in 2013:

Stadt Neustadt am Kulm: 50.000 Euro

Gemeinde Trabitz: 200.000 Euro

Stadt Pressath: 200.000 Euro

Gemeinde Schwarzenbach: 50.000 Euro

Gemeinde Speinshart: 180.000 Euro

Landkreis Neustadt: 400.000 Euro

Gemeinde Brand: 200.000 Euro

Gemeinde Ebnath: 100.000 Euro

Stadt Erbendorf: 1.000.000 Euro

Gemeinde Friedenfels: 200.000 Euro

Gemeinde Immenreuth: 50.000 Euro

Gemeinde Krummennaab: 50.000 Euro

Gemeinde Kulmain: 600.000 Euro

Stadt Mitterteich: 450.000 Euro

Markt Neualbenreuth: 160.000 Euro

Gemeinde Neusorg: 100.000 Euro

Gemeinde Pullenreuth: 50.000 Euro

Gemeinde Reuth b. Erbendorf: 140.000 Euro

Stadt Tirschenreuth: 2.000.000 Euro

Markt Wiesau: 600.000 Euro

Landkreis Tirschenreuth: 1.500.000 Euro